Fachverband „Mehr Demokratie Bayern“ begrüßt Abstimmungsbeteiligung von 40,1 Prozent bei Bürgerentscheid
Der Fachverband Mehr Demokratie Bayern hat die Abstimmungsbeteiligung von 40,1 Prozent bei den Dießener Bürgerentscheiden begrüßt. Der Fachverband stellt aber auch klar, dass trotz der guten Abstimmungsbeteiligung noch mehr Bürger abgestimmt hätten, wenn die Gemeinde die Briefwahlunterlagen im Vorfeld der Bürgerentscheide automatisch an alle Abstimmungsberechtigten zugesandt hätte. Für zukünftige Bürgerentscheide sollte die Gemeinde daher ihre Satzung ändern. Bei einer automatischen Zusendung hätte die Panne mit den falschen QR-Codes bei der Anforderung der Briefwahlunterlagen in Dießen verhindert werden können. Die Bürgerinitiative gegen Flächenversiegelung, die den Bürgerentscheid initiiert und gewonnen hat, nimmt den Vorschlag des Fachverbandes auf und wird der Gemeinde vorschlagen, mit einer Satzungsänderung in Zukunft automatisch Briefwahlunterlagen zu versenden. Mehr dazu unter https://bayern.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/diessen-fachverband-begruesst-abstimmungsbeteiligung-von-401-prozent-bei-buergerentscheiden
